• Die Seriennummer

      In einem Ermittlungsverfahren habe ich die Herausgabe einer Spiegelreflexkamera beantragt. Einer sehr teuren Spiegelreflexkamera. Die Begründung war, eventuell relevante Fotos können sich nur auf der externen Speicherkarte befinden. Die Kamera selbst hat gar keinen internen Speicher. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht bestätigt die Beschlagnahme der Kamera mit einem Satz ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 291 Leser -
    • Fake News: Auf diese 5 Studentenmythen darfst du nicht hereinfallen

      Es gibt Tage, an denen wünsche ich mir ein Megafon – und zwar ein richtig großes. Ein Gerät, das möglichst laut ist und meinen Studenten eindrucksvoll vermittelt: Glaubt nicht jeden Scheiß! Täglich helfe ich jungen Studenten dabei, ihr Studium zu verbessern. Ich zeige ihnen, wie sie über sich hinauswachsen können und entwickle mit ihnen zusammen Lösungen für allerlei Schwierigkeiten.

      Studienscheiss- 118 Leser -
    • Wohnungseigentümer können fremdbestimmt werden

      Rauchmelder retten Leben. Eigensinnige Wohnungseigentümer werden jetzt von ihren Miteigentümern zwangsgerettet. Der Grund: ein Beschluss der Eigentümergemeinschaft für gemeinsame Rauchmelder ist bindend. Eine Eigentümerversammlung fasste am 03.06.2016 unter anderem folgenden Beschluss: „In 2017 erfolgt die Beauftragung der Firma A.(…) für die Wartung und Prüfung von Rauchwarnmeldern (…).

      JUDID- 94 Leser -
  • Strafloser Besitz von Marihuana und Haschisch

    Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons BS ab, die einer beschuldigten Person trotz Verfahrenseinstellung Kosten auferlegen wollte (BGer 6B_1273/2016 vom 06.09.2017). Ihr war die Vorbereitung von Drogenkonsum vorgeworfen worden (Art. 19b BetmG). Um zur richtigen Lösung zu kommen, musste das Bundesgericht zunächst feststellen, dass es das Rech ...

    strafprozess- 6 Leser -
  • Alkoholverbot im Stadtgebiet geht zu weit

    Die Stadt Forst (Lausitz) hat schon seit dem Jahr 2008 klare Vorgaben dafür, wie sich Bürger in der Öffentlichkeit nicht verhalten sollen. So ist im Stadtgebiet unter anderem folgendes verboten: aggressives Betteln, Trinkgelage, Anpöbeln von Passanten, Behinderung von Passanten bei der Nutzung der Verkehrsflächen und Anlagen, Gefährdung anderer durch Liegenlassen von Flasche ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 19 Leser -
  • BGH: Diebstahl oder Betrug?

    A. Sachverhalt (vereinfacht) A verbrachte den Abend des 7. April 2014 in seiner Wohnung und konsumierte Amphetamin in unbekanntem Umfang. Nachdem der Betäubungsmittelvorrat zur Neige gegangen war, kam er auf die Idee, den mit Drogen handelnden B „abzuziehen“ und ihm, erforderlichenfalls unter Einsatz von Gewalt, Drogen und „sonstige werthaltige Gegenstände“ abzunehmen.

    Jura Online - 13 Leser -
  • Kritiker-Fall

    A. Sachverhalt Der Kläger schrieb in großen Tageszeitungen und in einer von ihm herausgegebenen Wochenschrift über die Aufführungen des städtischen Theaters in B. Da seine Kritiken der Stadtverwaltung missfielen, beschloss sie, ihm den Zutritt zum Theater zu untersagen. Dies teilte sie ihm am 15. Juli 1928 um 15 Uhr fernmündlich mit.

    Jura Online - 27 Leser -
  • Googles neue Marken

    Aktuelle Unionsmarkenanmeldungen der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO. Markennummer 17163891 Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45 Markennummer 17163932 Nizzaklasse 09, 25, 35, 38, ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 13 Leser -
  • ThePirateBay kapert Computer der Nutzer

    Die bekannte BitTorrent-Seite ThePirateBay, deren Betreiber zu Haftstrafen und hohen Schadensersatzzahlungen verurteilt wurden, hat eine neue Geldeinnahmequelle für sich entdeckt. Bislang fand man auf der Seite meist lästige Banner- oder Popup-Werbun ...

    WALDORF FROMMER- 26 Leser -
  • Schwarzbuch Bauwirtschaft – Fallstricke bei der öffentlichen Auftragsvergabe

    Das Thema öffentlichen Auftragsvergabe ist für Unternehmen der Bauwirtschaft in Sachsen und Sachsen-Anhalt von existenzieller Bedeutung. Schließlich wird dort knapp ein Drittel des gesamten Umsatzvolumens im Bauhauptgewerbe im öffentlichen Bau erzielt. Öffentliche Hand trägt als Auftraggeber Verantwortung Die öffentliche Hand trägt als Nachfrager von Bauleistungen eine große Verantwortung.

    Vergabeblog- 25 Leser -
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